10. März 2018

Ist Deutschland reich?

»Deutschland ist doch ein reiches Land!« – Wenn diese Meinung nicht immer nur dann vetreten würde, wenn es um zusätliche öffentliche oder private Ausgaben geht, so könnte man darauf vielleicht gelassen antworten. Natürlich sind wir reich! Nur leider hat das mit der Frage der Verteilung, der Umverteilung nichts zu tun. Dagobert Duck könnte seinen ganzen Geldspeicher verteilen, mehr als ein Strohfeuer wäre das nicht, auf ganz Entenhausen gesehen.

Vor zehn Jahren hatte ich mich schon einmal zum Thema ausgelassen, hier nachzulesen.
   Heute geht es mir nur um die Frage, seit wann Deutschland gegen den »Europäischen Stabilitätspakt« von 1993 verstößt. Der am 1. November 1993 in Kraft getretene Stabilitätspakt war ja nicht einfach nur eine guter Vorsatz für 1994, oder? Da wird sich doch jemand was gedacht haben? Oder sind Verträge in Europa nicht erst gemeint? »Nächstes Jahr gebe ich dann das Rauchen auf!«.
   Am 17. Juni 1997 wurde der Stabilitätspakt dann geltenes EU-Recht, verbindlich. Wir Bürger haben uns darauf verlassen. Das waren die vereinbarten Regeln:
• Neuverschuldung maximal 3% Prozent des Bruttoinlandsprodukts,
• Schuldenstand maximal 60 % des Bruttoinlandsprodukts.
   Deutschland war dann gleich das erste Land, das den Maastricht-Vertrag unter Bundeskanzler Schröder gebrochen hat. Dazu wurde nach der Hochwasserkatastrophe in Ostdeutschland eine Katastrophenklausel herangezogen, Schröder populistisch: »Maastricht interessiert mich nicht« (Quelle).
   Danach waren die Dämme gebrochen, die Dämme gepumpten Geldes. Weil Deutschland nicht wie im Vertrag vorgesehen sanktioniert wurde, haben anschließend auch viele andere EU-Länder den Maastricht-Vertrag gebrochen. Inzwischen ist diese »Schuldenbremse« Makulatur, eine bloß historische Erinnerung an strengere Vorsätze. Heute liegt die Staatsverschuldung Deutschlands bei 68 Prozent.
   Besonders die Entwicklung ist erschreckend (Quelle):

Schulden des öffentlichen Gesamthaushalts von 1950 bis 2016
Jahr				in Millionen Euro
1950				9.574
1951				10.747
1952				12.276
1953				14.775
1954				18.311
1955				21.357
1956				22.362
1957				23.158
1958				23.991
1959				25.463
1960				28.998
1961				32.215
1962				33.129
1963				36.026
1964				39.797
1965				44.697
1966				50.294
1967				58.018
1968				62.402
1969				62.982
1970				64.210
1971				71.661
1972				79.392
1973				86.421
1974				97.368
1975				130.008
1976				150.904
1977				167.119
1978				188.579
1979				210.950
1980				238.897
1981				278.221
1982				313.733
1983				343.279
1984				366.682
1985				388.436
1986				409.300
1987				433.788
1988				461.525
1989				474.704
1990				538.334
1991				599.511
1992				686.356
1993				769.898
1994				848.057
1995				1.018.767
1996				1.082.970
1997				1.132.442
1998				1.165.414
1999				1.199.582
2000				1.210.918
2001				1.223.503
2002				1.277.271
2003				1.357.723
2004				1.429.749
2005				1.489.853
2006				1.545.364
2007				1.552.371
2008				1.577.881
2009				1.694.368
2010				2.011.677
2011				2.025.438
2012				2.068.289
2013				2.043.344
2014				2.043.918
2015				2.020.704
2016				2.005.641
Datenquelle: Statistisches Bundesamt.

Thomas Fuster von der NZZ schreibt am 1. März 2018 in einem Kommenar zu Staatsschulden, »Austerität – also Sparsamkeit – muss nicht weh tun«: Die Staatsschulden liegen bei Industrieländern bei 104 % des Bruttoinlandsprodukts nahe dem Höchststand seit dem Zweiten Weltkrieg. Er kommt zum Schluss: Der derzeitige Aufschwung bietet eine ideale Gelegenheit, um den Schuldenabbau endlich in Angriff zu nehmen – und zwar ausgabenseitig.« Er stützt sich dabei auf eine Studie von Alberto Alesina, Carlo Favero und Francesco Giavazzi von Harward, “What do we know about the effects of austerity?”, hier nachzulesen.

Links
• https://www.gold.de/staatsverschuldung-deutschland/
Eine ausführliche Studie über das Thema, samt einer »Schuldenuhr«: