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| Stand am 1. Tag vormittags, 24,2,2022 – Bild dpa u.a. |
Wie im Brexit hatte sich »Europa« unnachgiebig und undiplomatisch gezeigt.
Jetzt die Testfrage: Ist Österreich in der Nato? – Die meisten werden das nicht wissen.
Österreich ist bevölkerungsmäßig mit knapp neun Millionen Einwohnern etwa halb so groß wie Nordrhein-Westfalen (knapp 18 Millionen, Bayern 13 Millionen).
Sucht man nach Österreich und Nato im Netz, so vermeldet das rotweißrote Bundeskanzleramt eine »Zusammenarbeit Österreichs mit der NATO im Rahmen der Sicherheitspolitik: Politischer Dialog, militärische und zivile Zusammenarbeit im Bereich friedensunterstützender Maßnahmen im Rahmen der Partnerschaften ›Partnership for Peace (PfP)‹ und ›Euro-Atlantische Partnerschaftsrat (EAPC)‹«. Der einleitende Satz »Österreich ist nicht in der Nato« fehlt g’schamig. Nur schöne, lange Worte.
Wie kam das? Wikipedia:
Mit der Unterzeichnung des österreichischen Staatsvertrages am 15. Mai 1955 durch Leopold Figl für die Bundesregierung Raab I und durch Vertreter der vier Siegermächte und mit dem formal davon unabhängigen (also im Staatsvertrag nicht verankerten) Bekenntnis zur Neutralität sowie der Verpflichtung, keinen erneuten Anschluss an Deutschland anzustreben, erlangte die Republik am 27. Juli 1955 ihre volle Souveränität.
Am 26. Oktober 1955, nach dem Abzug der Besatzungssoldaten, erfolgte vom Nationalrat der Beschluss über die immerwährende Neutralität Österreichs; dieser Tag ist seit 1965 österreichischer Nationalfeiertag. Die Neutralität (heute besser: Bündnisfreiheit) ist eine militärische und bedeutete von Anfang an keine Äquidistanz zu den Wertesystemen von West und Ost.[67] Bedingt durch die Neutralität konnten aber sowohl mit den westlichen Ländern als auch mit den damaligen Ostblockländern gute kulturelle und wirtschaftliche Bande geknüpft werden, was dem Land in der Zeit des Wiederaufbaues noch lange half.
Österreich wurde dank seinem Versprechen immerwährender Neutralität 1955 seine Besatzer los, das viel größere und wichtigere Westdeutschland entschied sich damals für Westintegration und wurde nicht wie Österreich wiedervereinigt. Wieder die Wikipedia:
Mit der Integration in die entgegengesetzten Militärbündnisse von NATO und Warschauer Vertrag erhielten sie [beide deutsche Staaten] 1955 ihre formale Unabhängigkeit (siehe Pariser Verträge, Souveränitätserklärung der UdSSR für die DDR). Voraussetzung dafür war, dass im Juli 1951 die drei Westmächte die formelle Beendigung des Kriegszustandes mit Deutschland beschlossen; die Sowjetunion erklärte dies erst im Januar 1955, worauf weitere Staaten im östlichen Europa folgten.[118] Den Alliierten verblieben die Verantwortung für Deutschland als Ganzes und ihre Rechte in Berlin.
Am Sonntag 13. August 1961 kam die Mauer. (Ich war dabei.) Sie fiel am 9. November 1989. Dann erst kam die Wiedervereinigung Deutschlands am 3. Oktober 1990, 35 Jahre nach der Österreichs.
Damalige Stimmen meinten, Österreichs Außenminister Figl hätte mit den Russen wegen seiner Trinkfestigkeit so gut verhandeln können.
Hätte man nicht der Ukraine Neutralität empfehlen können? Schon weil – wenigstens jetzt – ihr Nato-Beitritt im Westen nicht »auf der Agenda steht«, d.h. einstweilen chancenlos wäre … ?
Länder in schwieriger Lage sollten versuchen, sich mit ihren Nachbarn zu arrangieren – am Beispiel Israel sieht man, wie’s nicht geht. Den Frieden bewahren heißt zuweilen nachgeben …
PS. Ich meine, das hätte Putin 2022 auch nicht mehr umgestimmt. Man hätte lange vorher schon Russland ernst nehmen müssen und nicht mit »Strafen« ärgern. Dergleichen hatte man sich vor dem Fall des eisernen Vorhangs nie erlaubt.
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= https://blogabissl.blogspot.com/2022/02/am-tag-als-der-krieg-begann-und.html
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