Ist Katalonien in der EU?

Wie selbstverständlich nahm gestern ein Diskutant an, bei einer Abspaltung von Spanien trennte sich Katalonien zugleich auch von der EU. Ich widersprach. 

Katalonien in oder an Spanien?                                                                                                  Grafik ARD

Heute schreibt Niklaus Nuspliger in der NZZ unter der Überschrift  »Europa enttäuscht Kataloniens Hoffnungen«: »2004 entwickelte der damalige Kommissiospräsident Romano Prodi die Doktrin, wonach ein Gebiet, das sich von einem Mitgliedstaat abspaltet, nicht mehr Teil der EU wäre. Die Prodi-Doktrin gilt bis heute … «. Dann präzisiert der Autor: »Rechtlich aber ist der Fall weniger klar, als die Kommission suggeriert. In den EU-Verträgen sind Beitritte und Austritte geregelt. Die Aufspaltung eines Mitgliedstaates oder die Fusion zweier Länder sind nicht vorgesehen.« 
   Persönlich meine ich, selbst wenn die »Prodi-Doktrin« bindend wäre – demokratisch legitimiert war und ist sie, wie so vieles in der EU, meines Erachtens nicht. Doch selbst wenn dergleich in EU-Verträgen stünde: Die EU setzt sich im entscheidenden Moment über eigene Regeln bequem hinweg, etwa über die Nicht-Beistandsklausel im Fall von Griechenland oder über Schuldenobergrenzen.

Permalink hierher:
https://blogabissl.blogspot.com/2017/10/ist-katalonien-in-der-eu.html

PS. Zugleich präzisiert ein Leserbrief von Ueli Haenni zum Thema, dass »Autonomie« in Spanien – ähnlich wie bei Südtirol – eine erhöhte Eigenständigkeit im Gesamtstaat bedeutet. So hat die Region Baskenland (País Vasco) eine Finanzautomie, die aber Katalonien verwehrt bleibt. Man müsste also noch etwas genauer hinsehen! Etwa hierhin. Genau hier steht’s. 

• »Sezessionsrecht«, ein Thema für den »Staat im dritten Jahrtausend«