4. Oktober 2022

Die Apfel-Strafmaßnahme der EU

Das ist ein Korb mit Äpfeln. Sie sind so groß, wie es die Natur auf unseren alten Apfelbäumen am Siebenfahrerhof gibt, und heuer ungeahnt saftig und süß. Alles Bio, aber nicht standard, nicht einklassifiziert. Das können’s hier lesen, sogar in amtlich unerlaubtem Gender*deutsch, aber … egal. Die Äpfel dürfen nicht nach Russland. Überhaupt nicht. Keine Äpfel.

   Die Geschichte beginnt 2014. Hier steht sie im einzelnen: »Mit Putins Apfel-Embargo begannen unsere Probleme.« Frank Döscher gibt da einen Apfelbauer-Erlebnisbericht. Natürlich nimmt Döscher an, dass Putin keine Äpfel mehr essen wollte. 

War das so? Oder hat die EU angefangen? Ich versuche, das herauszubekommen; Brüssel hat versprochen zu antworten. Die Schweiz ist da schon neutraler: «Polens Obstbauern droht eine Wiederholung der ersten Sanktionen gegen Russland in den Jahren 2014 und 2015. Damals war den Apfelerzeugern mit dem EU-Embargo gegen Moskau auf einen Schlag der wichtigste Abnehmer im Ausland weggebrochen.» Beim Schweizerbauern steht was von einem EU-Embargo …Also was?

Hier eine Meldung vom Deutschlandfunk vom 19. August 2014, wo klar gesagt wird: »Riesenäpfel vom Bodensee finden in diesem Sommer [schon 2014!] keinen Markt, denn sie sind vom Export-Stopp nach Russland betroffen. In Deutschland will sie niemand«. Pech auch, für Schwaben wie für russische Mütterlein. Alles über die Apfelgrößen gibt es hier in Kapitel römisch III, Seite 19. (Zur »Süße« eines Apfels gibt es das Maß Grad »Brix«, °Brix, siehe Wikipedia und z.B. hier und vielleicht hier.) Jedenfalls hat dieses Embargo den Krieg noch nicht beendet und nur Ärger gebracht, allen Seiten. Planwirtschaft ist halt nicht so einfach.

–– Wird fortgesetzt, wenn ich mehr weiß. Am 10.10. um 18.25 wurde mir aus Brüssel eine Antwort »innerhalb von drei Arbeitstagen« angekündigt … Sie kam am 25. 10. – nicht alle Tage sind ja Arbeitstage – und enthielt einen Wust von Textbausteinen (siehe unten 1), kein Wort aber über Äpfel. Mit Mühe konnte ich einen Verweis auf deutsche Behörden entdecken: »Daher möchten wir Sie bitten, sich zur Klärung Ihrer eigenen Situation und der Umsetzung von Sanktionen an Ihre zuständige nationale Behörde zu wenden. Die Kontaktdaten finden Sie in den einschlägigen Ratsverordnungen (siehe z. B. Anhang I hier: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?qid=1575552869916&uri=CELEX%3A02014R0833-20190709). Wir haben auch eine umfassende Liste der zuständigen nationalen Behörden auf unserer Website veröffentlicht: https://ec.europa.eu/info/sites/default/files/business_economy_euro/banking_and_finance/documents/national-competent-authorities-sanctions-implementation_en.pdf « – Ich komme da bis zu einem »Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)« in Eschborn mit der »Website: www.ausfuhrkontrolle.info/ausfuhrkontrolle/de/embargos« – und die kommt nicht, Zeitüberschreiung. Warum soll ich eine deutsche Behörde fragen, wenn die EU eine Sanktion erfunden hat?

Direktlink hierher:
   https://blogabissl.blogspot.com/2022/10/die-apfel-strafmanahme-der-eu.html
 

  Besucherzaehler

1) Volle Antwort aus Brüssel:

Sehr geehrter Herr Jörn, 

vielen Dank für Ihre Anfrage an das Europe Direct Kontaktzentrum.

Die von der EU beschlossenen restriktiven Maßnahmenpakete sind weitreichend und decken mehrere Sektoren ab. Diese Sanktionen sind eine verhältnismäßige und wirksame Reaktion, die mit unseren internationalen Partnern abgestimmt ist. Die Sanktionen sind skalierbar, und wir denken weiterhin über zusätzliche Maßnahmen nach, um auf die Situation vor Ort zu reagieren und auch auf mögliche Umgehungsversuche zu reagieren.

https://eu-solidarity-ukraine.ec.europa.eu/eu-sanctions-against-russia-following-invasion-ukraine_de

https://finance.ec.europa.eu/eu-and-world/sanctions-restrictive-measures/sanctions-adopted-following-russias-military-aggression-against-ukraine_de#sanctions

Bitte beachten Sie auch die spezielle EUR-Lex-Seite mit den EU-Maßnahmen zur Solidarität mit der Ukraine: https://eur-lex.europa.eu/content/news/eu-measures-solidarity-ukraine.html?locale=de

Darüber hinaus finden Sie auf der EU-Sanktionskarte einen aktuellen Überblick über die geltenden restriktiven Maßnahmen der EU, auch gegen Russland. Die Karte kann nach den betroffenen Ländern und Einrichtungen, der Art der restriktiven Maßnahmen und den Rechtsakten, auf die sie sich beziehen, gefiltert werden. Sie wird ständig auf der Grundlage der im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Änderungen der Sanktionsregelungen überprüft. Karte der Sanktionen: https://www.sanctionsmap.eu/#/main

Bitte beachten Sie, dass die Mitgliedstaaten für die Umsetzung der EU-Sanktionen verantwortlich sind. Die Europäische Kommission ist nicht befugt, einzelne Fälle der Anwendung von Sanktionen zu beurteilen. Daher möchten wir Sie bitten, sich zur Klärung Ihrer eigenen Situation und der Umsetzung von Sanktionen an Ihre zuständige nationale Behörde zu wenden. Die Kontaktdaten finden Sie in den einschlägigen Ratsverordnungen (siehe z. B. Anhang I hier: https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?qid=1575552869916&uri=CELEX%3A02014R0833-20190709). Wir haben auch eine umfassende Liste der zuständigen nationalen Behörden auf unserer Website veröffentlicht: https://ec.europa.eu/info/sites/default/files/business_economy_euro/banking_and_finance/documents/national-competent-authorities-sanctions-implementation_en.pdf

Wir hoffen, dass Ihnen diese Informationen weiterhelfen.  Bitte kontaktieren Sie uns erneut, wenn Sie weitere Fragen zur Europäischen Union, ihren Aktivitäten oder Institutionen haben.


Created on: 2022-10-10 18:24:02
Contact language: de
 
Es geht um die Embargomaßnahmen gegen Russland bei Äpfeln. Ich möchte wissen, 
wer damit angefangen hat: Russland oder die EU? Meines Wissens gab es schon
2014 oder früher Sperren. Gibt es EU-Gesetzblätter, die die Apfelsperre(n)
ankündigen oder aufzeigen? Mit freundlichen Grüßen
 

Mit freundlichen Grüßen
Europa Direkt Kontaktzentrum
Wir beantworten alle Fragen rund um die EU.


Mit der rechten Maustaste hier klicken, um Bilder downzuloaden. Um Ihre Privatsphäre besser zu schützen, hat Outlook den automatischen Download dieses Bilds vom Internet verhindert.

Bitte beachten Sie, dass die von Europa Direkt zur Verfügung gestellten Informationen nicht rechtsverbindlich sind.

Wir möchten Ihnen vier Fragen über die Anfrage stellen, die Europa Direkt gerade beantwortet hat.

Die gesamte Umfrage wird nur drei Minuten Ihrer Zeit in Anspruch nehmen : Hier


Mit der rechten Maustaste hier klicken, um Bilder downzuloaden. Um Ihre Privatsphäre besser zu schützen, hat Outlook den automatischen Download dieses Bilds vom Internet verhindert.
Gemeinsam schaffen wir es: Demokratie, Freiheit, Gleichheit, Toleranz und Solidarität. Das sind unsere gemeinsamen europäischen Werte. Die Invasion der Ukraine durch Russland hat unter anderem gezeigt, dass unsere Demokratie, unsere Wirtschaft und unsere Energieunabhängigkeit eng miteinander verflochten sind. Treten wir für unsere Werte ein, um unsere Zukunft und die Zukunft unserer Familien, das Klima und den Planeten zu schützen.
YOU ARE EU
 

Ende der Mail aus Brüssel

Keine Kommentare: