Klan-destiner »Paralamentarismus«*)
Schon bei den Koalitionsverhandlungen war mir aufgefallen, dass da – möglichst komprimiert für eine ganze Legsilaturperiode – Politik hinter verschlossenen Türen gemacht wurde, statt ordentlich nachher im Parlament, »ergebnisoffen«, wie das neuerdings so schön heißt. Unsere 614 Abgeordneten sind offiziell bloß »Mitglieder des Bundestages«, sozusagen als zählende (nicht zahlende) Mitglieder dabei, Stimmvieh.
Jetzt aber Meseberg. Da wird zusammengesessen in bester Unternehmens-Manier. Wir nehmen uns eine Aus-Zeit und raufen uns zusammen. Klausurtagung. Presige dem, der dabei sein darf. Schön und gut, vermutlich auch effizient und sinnvoll. Doch parlamentarisch?
Nennen wir einmal für einen Moment die Parteien »Klans«, die Vorsitzenden »Klanführer«. Sie müssen ja nicht korrupt sein, obwohl ein wenig Ämterverteilung schon dazugehören darf, etwa nach Abwahl als Direkt-Mandatare. Was bleibt denn dann für ein Unterschied zwischen Küngelei, pardon Interessanabwägungen, und einer Bananenrepublik? Dass die einzelnen Gruppen – hier Klans, dort Parteien – keine eigenen Streitmächte betreiben. Gewiss. Mit der Gewalt wird bei uns nichts durchgesetzt (wenn im Parlament überhaupt mal was Neues durchgestzt wird …). Doch »parlamentarisch« geht es auch bei uns nicht zu!
Wir sind das Volk? Vertreten im Bundestag? Aber nicht doch: vertreten in Interessengruppen, außerparlamentarischen Nichtregierungsorganisationen, Schlössern und irgendwo sonst. Kein Wunder, dass die Wähler nimmer wählen.
Schade.
*) Den Vertipper lasse ich mal drin. Passt schon.